Newsletter, Presse und Meinungen
Newsletter Juni 2011
Mit der heute erfolgten Bundestagsabstimmung der Atomgesetz-Novelle hat die Anti-Atom-Bewegung ein historisches Etappenziel erreicht: Die unsägliche Laufzeitverlängerung von Schwarz-Gelb im letzten Jahr wird zurückgenommen. Die beschlossene Atomwende ist notwendig, aber nicht hinreichend. Zu den acht Gesetzen zur Energiepolitik haben wir Grüne differenziert abgestimmt.
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Biblis B darf nicht mehr ans Netz
„Mit der Ankündigung, Biblis B trotz zu erwartendem Atomausstieg wieder hoch fahren zu wollen, setzt sich RWE über den gesellschaftlichen Konsens hinweg, unverantwortliche Pannenmeiler wie Biblis nicht wieder ans Netz zu lassen“, sagt die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner.
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Uralt-Atomkraftwerke vom Netz
Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner begrüßt den Vorschlag der Ethik-Kommission um den ehemaligen Bundesumweltminister Klaus Töpfer, Biblis A und B, Philippsburg 1 und Neckarwestheim 1 sowie drei weitere Uralt-Atomkraftwerke sofort vom Netz zu nehmen. „Auch für Rheinland-Pfalz wäre das ein Tag von größter Bedeutung, das Ende einer unverantwortlichen Bedrohung wäre in Sicht.“
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Aussteigen statt Aussitzen
Am Samstag werden in den vier Städten Berlin, Hamburg, München und Köln große Anti-Atomkraft-Demonstrationen unter dem Motto „Aussteigen statt Aussitzen!“ stattfinden.
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Energie selbst gemacht
Erneuerbare Energien sorgen für sauberen Strom, mindern die Abhängigkeit von Rohstoff-Einfuhren, schaffen Arbeitsplätze, modernisieren die Stromversorgung und helfen das Kartell der vier großen Stromkonzerne zu brechen, die die Preise in die Höhe treiben. Die Grüne Bürgerliste informiert am Dienstag, 15. März, darüber, dass und wie ein hundertprozentiger Umstieg auf Erneuerbare Energien möglich ist. An dem Abend berichten die Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis, Tabea Rößner, der grüne Direktkandidat in Budenheim, Ulrich Steinbach und das Gründungsmitglied der Bürgerinitiative Kohlefreies Mainz, Patrick Hassenpflug.
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Laufzeitverlängerung zurück nehmen
Die erneute Panne im Uralt-Atomkraftwerk Biblis A hat wieder einmal bewiesen, wie unverantwortlich die Laufzeitverlängerung ist.“ Die GRÜNEN in Rheinland-Pfalz begrüßen daher ausdrücklich die Bundesinitiative von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die gemeinsam ein Normenkontrollverfahren gegen das Vorgehen der Bundesregierung anstrebt. Die Pannenanfälligkeit des Atomkraftwerks Biblis ist der beste Beweis für die These, dass die Sicherheitsanforderungen nicht hätten pauschal bewertet werden dürfen.
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Mehrheit demonstrieren
Die Mainzer GRÜNEN rufen zur Teilnahme am Montagsspaziergang am 21. März auf. Sie selbst werden unter anderem mit der Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner und den LandtagskandidatInnen Pia Schellhammer und Daniel Köbler vertreten sein.
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Das Thema in den Köpfen halten
Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner ruft zur Teilnahme am Samstagsspaziergang am 15. Januar in Mainz auf. Vor der Kundgebung treffen sich die Organisatorinnen und Organisatoren der über 50 deutschen Montagsspaziergänge in Mainz und erörtern Wege, wie die Protestform gegen die unverantwortliche Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke verbessert werden kann.
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Kaiserslautern läuft weiter
Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner ruft zur Teilnahme am zwölften Lauterer Montagsspaziergang gegen Atomkraft am 3. Januar 2011 auf. Treffpunkt ist um 17.30 Uhr in der Trippstadter Straße 25.