Rede zur Aktuellen Stunde „Meinungsfreiheit schützen, Zensur verhindern – Debattenkultur bewahren“ der AfD am 7.5.2021
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Als gestern die AfD eine Aktuelle Stunde beantragte, war ich ja schon gespannt, welches…
Berlin, Digitalpolitik, Verbraucherschutz
Online-Fachgespräch: Der Digital Services Act und die Regulierung gegen Hass im Netz
Ob Online-Händler, Streaming-Anbieter, Dienstleistungsvermittler oder soziale Netzwerke – Plattformbetreiber dominieren den Markt in der digitalen Welt. Die Europäische Kommission hat…