Newsletter, Presse und Meinungen
Newsletter Dezember 2011
Das Jahr 2011 ist im Flug vergangen und war doch verdammt ereignisreich. Ein Skandal folgte auf den anderen. Guttenberg stürzte über sein Plagiat, Westerwelle als Vizekanzler, der FDP-General warf das Handtuch und jetzt gerät der Bundespräsident unter Druck. Für uns Grüne war das Wahljahr sehr erfolgreich, nicht zuletzt auch der Ausstieg aus dem Atomausstieg ein Sieg zu später Stunde.
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Newsletter Juni 2011
Mit der heute erfolgten Bundestagsabstimmung der Atomgesetz-Novelle hat die Anti-Atom-Bewegung ein historisches Etappenziel erreicht: Die unsägliche Laufzeitverlängerung von Schwarz-Gelb im letzten Jahr wird zurückgenommen. Die beschlossene Atomwende ist notwendig, aber nicht hinreichend. Zu den acht Gesetzen zur Energiepolitik haben wir Grüne differenziert abgestimmt.
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Sondernewsletter Juli 2011 zur Präimplantationsdiagnostik
Heute hat der Bundestag über ein ethisch sehr komplexes Thema abgestimmt, die Präimplantationsdiagnostik. Ziel war eine gesetzliche Regelung für den Umgang mit Gentests an künstlich erzeugten Embryonen zu finden. 326 Abgeordnete stimmten schlussendlich für den fraktionsübergreifenden Entwurf, 260 dagegen. In diesem Newsletter finden Sie meine Rede, weshalb ich für den Gesetzentwurf gestimmt habe
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Sondernewsletter Atompolitik 10. Juni 2011
Am 6. Juni hat das Kabinett das Gesetzespaket für das geplante Ende der Atomenergie in Deutschland beschlossen. Ende 2022 sollen alle 17 deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet sein. Der jahrzehntelange Kampf hat nun endlich Früchte getragen. Doch wir müssen aufpassen, denn jetzt werden die Weichen zwischen einem dezentralen und dem herkömmlichen zentralen Versorgungssystem.
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Sondernewsletter RLP Februar 2011
Jetzt heißt es für alle weiterhin gemeinsam beim Endspurt alles zu geben mit dem großen Ziel: Einzug in den Landtag von Rheinland-Pfalz! Die Zeichen stehen gut, dass wir in Zukunft Grünland-Pfalz prägen können. Das Interesse an unseren Themen und unserer GRÜNEN Politik ist groß, wie ich in den letzten Wochen bei vielen Veranstaltungen feststellen konnte. Ein Überblick
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Newsletter Dezember 2010
Für mich ist es spannend, in einer solch bewegenden Zeit direkt am Puls des Geschehens zu sein und zu sehen, dass man auch aus der Opposition heraus etwas bewegen kann. So hätte doch ohne unseren Druck Kurt Beck nie von sich aus gegen den ZDF-Staatsvertrag geklagt. Die Debatte um den Jugendmedienschutzstaatsvertrag wurde in den vergangenen Wochen immer heftiger.
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Newsletter August 2010
Uns GRÜNEN ist schon lange klar: Die Rundfunkgebühr an ein bestimmtes Empfangsgerät festzumachen ist angesichts der Vielfalt der Geräte längst überholt. Wir plädieren daher seit Jahren für eine allgemeine Mediengebühr pro Haushalt, die sich nicht an einzelnen Gerätetypen orientiert. Mit der ersten Anhörung gewinnt der Arbeit in der Enquete-Kommission endlich an Fahrt.
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Newsletter März 2010
Der Ministerpräsident Kurt Beck hat nur aus Angst vor Gesichtsverlust ein eigenes Normenkontrollverfahren anstrengt, das inhaltlich deutlich hinter dem bereits fertigen grünen Antrag zurücksteht – aber dafür den rheinland-pfälzischen Steuerzahler noch mal kräftig kostet. Ähnlich verwegen ist der Versuch, den Speyerer Dom dreizehn Meter kleiner zu rechnen, damit er besser in die Einflugschneise passt.