Newsletter Dezember 2018

Wieder neigt sich ein aufregendes und arbeitsintensives Jahr dem Ende zu. Und ich möchte auf diesem Wege ganz herzlich für die Begleitung und Zusammenarbeit in diesem Jahr danken!

Meine Themenpalette hat sich bei der Neuaufstellung der Bundestagsfraktion Anfang des Jahres ordentlich geweitet. Ob im Verbraucherschutz, in der Digitalpolitik oder in Medien- und Filmpolitik: Es gab viel zu tun. Endlich findet auch eine breitere gesellschaftliche Debatte über ein Thema statt, das mich schon seit Jahren umtreibt. Nämlich die Frage, wie sich in der digitalen Welt der Meinungsbildungsprozess verschoben hat und ob dieser immer noch so frei erfolgt, wie es für unsere Demokratie wichtig und notwendig ist. Was müssen wir tun, um eine breite Öffentlichkeit wieder herzustellen, und wie können wir Missbrauch und Manipulation bei der Willensbildung unterbinden und freie Meinungsbildung gewährleisten?

Diese Fragen sind auch zentral für andere Themenfelder. Wenn ich an Stimmungsmache und gezielte Desinformation bei Klimaschutz oder Migration denke, wird es immer wichtiger, faktenbasierte Argumente leidenschaftlich zu vertreten. Und während die Große Koalition für die dringlichen Themen Klima- und Umweltschutz, Flüchtlingspolitik, Digitalisierung, Verkehr und auch Wohnraum keine Antworten findet, überzeugen wir GRÜNE mit Haltung und Lösungen. Das hat uns gute Wahlergebnisse in Bayern und Hessen gebracht, und so können wir gestärkt und mit viel Rückenwind ins neue Jahr starten, in den Europawahlkampf und in Rheinland-Pfalz auch in die Kommunalwahl. Mehr…