Newsletter Juli 2020

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserin, lieber Leser,

die vergangenen Wochen sind wie im Flug vergangen, und das Arbeitstempo hat – auch coronabedingt – vor der Sommerpause noch ordentlich zugenommen. Daher sind viele froh, dass die parlamentarische Sommerpause endlich begonnen hat.

Mit der Corona-Pandemie und den vielen Beschränkungen war ich mit den vielen Hilfspaketen und Gesetzesinitiativen intensiv befasst: Gutscheinlösungen im Veranstaltungsbereich und im Reiserecht, Insolvenzrecht, Restschuldbefreiung, Mietmoratorien und natürlich die Corona-Warn-App. Zudem liefen die parlamentarischen Verfahren zu anderen Themen wie Breitbandausbau, Netzwerk­durchsetzungsgesetz oder Urheberrecht weiter.

Mit der vor einem Monat gestarteten Corona-Warn-App sammeln wir nun Erfahrungen. Ungut ist, dass viele Menschen sie gar nicht nutzen können, weil ihre älteren Smartphones die App nicht laden können. Dass die Nutzung der Corona-Warn-App freiwillig bleiben muss, haben wir mit einem Gesetzentwurf untermauert. Mehr…