Newsletter Juli 2018

Nachdem nun einige Monate mehr oder doch eher weniger regiert wurde, haben wir schon eine veritable Regierungskrise – hoffentlich – hinter uns. Und die entstammte nicht mal dem Streit beider Koalitionsfraktionen, sondern innerhalb der Unionsfraktion. Nun wurde ein Burgfrieden geschlossen, nachdem das Theater absurdeste Züge gezeigt hatte. So wird es leere Transitzentren geben, wie es Stephan Detjen im Deutschlandfunk treffend beschrieb, die wie potemkinsche Dörfer die Kulisse für den Landtagswahlkampf in Bayern bilden werden. Es ist immer noch unbegreiflich, wie eine kleine Regionalpartei ganz Europa in Geiselhaft nehmen konnte. Am Ende hat niemand gewonnen, sondern alle verloren – vor allem die Rechtstaatlichkeit, die Menschlichkeit und unsere Demokratie.

Doch nicht nur in Deutschland war die Situation angespannt. In der Türkei fanden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt, die Erdogan kurzfristig Ende Juni angesetzt hatte und für sich entscheiden konnte. Ich war für den Europarat auf Wahlbeobachtungsmission. Das war eine spannende Erfahrung, auch wenn ich mich nicht überall willkommen fühlte. Mehr dazu findet Ihr im Kapitel „Wahlbeobachtung in der Türkei“.

Für den Bundestag geht es jetzt erstmal in die Sommerpause. In diesem Jahr wird meine Sommertour anders ausfallen: Ich bin nicht in Rheinland-Pfalz unterwegs, für mich geht es nach Tansania, wo ich den knapp 6.000 Meter hohen Kilimandscharo besteigen – ein Kindheitstraum. Dort werde ich die Auswirkungen des Klimawandels auf Steppe und Regenwald dokumentieren und darüber berichten. Ich werde also einiges zu berichten haben und wünsche Euch bis dahin einen schönen erholsamen Sommer – der nächste Wahlkampf kommt bestimmt! Mehr…