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Alternativen prüfen und Prioriät auf Naturschutz setzen
Der Kreisverband Kaiserslautern-Land von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert die Entscheidung des US-Kongresses, trotz der desolaten Haushaltslage in den USA, 990 Millionen Dollar für einen Neubau des US-Militärhospitals bereitzustellen. Die Folge wäre, dass einmal mehr für eine US-Militäreinrichtung in großem Umfang Natur vernichtet werde.
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Lichtblick für Naturschutz
Heute hat das Verwaltungsgericht in Neustadt dem Eilantrag der Naturschutzverbände BUND und Nabu stattgegeben. Sie klagten gegen das Aussetzen der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung zum Neubau des US-Hospitals in Weilerbach
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Der Kongress hat noch nicht entschieden
Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung antwortete auf die schriftlichen Fragen der rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zum Bau des US-Hospitals in Weilerbach. Rößner erklärt dazu:
Bau des US-Hospitals in Weilerbach
Mit einer Bausumme von knapp einer Milliarde US-Dollar ist der Neubau des US-Hospitals eine der wichtigsten Baumaßnahmen der nächsten Jahre in Rheinland-Pfalz. Das Bundesministerium für Verteidigung zeigt leider, wie man dieses Großvorhaben keinesfalls planen sollte – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Hat es doch dem Antrag des US-Militär stattgegeben, die Öffentlichkeitsbeteiligung auszusetzen.
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US-Klinik-Projekt wird überprüft
In einem Brief an Bundesbauminister Peter Ramsauer verlangte die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (GRÜNE) Aufklärung über das Bauvorhaben des US-Hospitals in Weilerbach. Nach Antwort des Staatssekretärs Rainer Bomba auf Fragen zu den Baukosten, dem Raumprogramm und nach einer möglichst umweltschonenden Bauweise erklärt Tabea Rößner:
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BUND zahlt pro Bett 1 Million Euro Planungskosten
Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner verlangt Aufklärung über den Bauumfang des US-Hospitals in Weilerbach, um die hohen Ausgaben zu rechtfertigen. Rößner stellt eine Anfrage an den Bundesbauminister, um eine mögliche Verschwendung von Steuergeldern aufzuklären und zu verhindern.