„Mitmachen statt zuschauen: Zivilgesellschaft als Motor der Demokratie“ – Fachgespräch

Die Zivilgesellschaft ist für unsere Demokratie unverzichtbar. Deshalb bin ich mit der Zivilgesellschaft regelmäßig im Austausch und freue mich immer über die vielen meist ehrenamtlichen Engagierten, die mir ihrer Expertise und ihrer Perspektiven den Diskurs unglaublich bereichern. Schönes Beispiel dafür war das außerordentlich fundierte Positionspapier des F5-Bündnisses zu einem Digitalministerium.

Am Ende dieser Legislatur wollten wir nun die Gelegenheit bieten, uns Anregungen, Kritik und Verbesserungsvorschläge für die Zukunft mitzugeben. Leider konnte Sabine Grützmacher, mit der ich den Austausch organisiert hatte, krankheitsbedingt nicht teilnehmen.

Das Interesse war groß, die Kritik manchmal hart, aber vor allem auch konstruktiv. Und die Diskussion hat gezeigt, wie wichtig der Austausch zwischen Politik und Zivilgesellschaft ist. Besonders spannend war die Bandbreite der angesprochenen Themen.

Einige zentrale Botschaften, die wir mitnehmen:
-Information und Transparenz: Der Zugang zu wichtigen Informationen ist oft erschwert, und Konsultationsprozesse sind zeitlich oft zu knapp bemessen. Eine große Hürde, besonders für kleinere Organisationen und Ehrenamtliche.
-Digitale Teilhabe: Digitalisierung muss so gestaltet werden, dass sie allen zugutekommt. Hybrid- und digitale Formate, wie sie bsplw. bei Ausschüssen und Gremien stärker genutzt werden könnten, gehen in die richtige Richtung.
-Politische Prozesse: Es gibt einen Vertrauensverlust, wenn die Beteiligung der Zivilgesellschaft zwar pro forma erfolgt, ihre Inputs aber kaum berücksichtigt werden.

Vielen Dank für die konstruktive Zusammenarbeit in den vergangenen 15 Jahren! Eure Arbeit macht den Unterschied, auch wenn er nicht immer sofort sichtbar ist.