Chaos in der Koalition bewahrt uns vor Betreuungsgeld

„Einige Abgeordneten der Koalition haben wohl schon geübt und zu Hause auf ihre Kinder aufgepasst, anstatt im Bundestag zur Debatte über das Betreuungsgeld da zu sein“, sagt Tabea Rößner, Abgeordnete aus Rheinland-Pfalz. Das umstrittene Betreuungsgeld wird voraussichtlich nicht mehr vor der Sommerpause beschlossen.

Die heutige Plenarsitzung, in der die erste Lesung stattfinden sollte, wurde abgebrochen. Bei einem Hammelsprung während der Beratung über die Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen gab es einen „Hammelsprung“ zum Antrag „Presse-Grosso gesetzlich verankern“ von Bündnis 90/Die Grünen und SPD. Dabei wurde festgestellt, dass der Bundestag nicht beschlussfähig ist, also weniger als die Hälfte aller Parlamentarier im Sitzungssaal anwesend waren. Die Regierungskoalition hat es nicht geschafft, die erforderliche Anzahl der Parlamentarier in das Plenum zu bekommen.

„Das war ein wichtiger Schritt, um das familienpolitisch völlig unangemessene Betreuungsgeld parlamentarisch zu stoppen. Das Betreuungsgeld ist absurd, da es die Kinder aus frühkindlichen Bildungseinrichtungen und Mütter vom Arbeitsmarkt fernhält; es ist widersinnig und verfassungsrechtlich bedenklich. Wir Grüne fordern statt dessen den Kita-Ausbau und echte Wahlfreiheit für Eltern.“