Bund fehlt Geld für angekündigte Bahnprojekte

„Es ist nicht nur ein Trauerspiel, dass der Mainzer Nordkopf  trotz seiner großen Bedeutung für das gesamte Rhein-Main-Gebiet offensichtlich nicht ausgebaut wird, es ist vor allem auch politisch unlauter, wenn Versprechen gemacht werden, die später gebrochen werden“, erklärt die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner. Anfang des Jahres 2010 wurde von verschiedener Seite befürchtet, der Ausbau des Nordkopfes, der mit 48 Millionen Euro im Bundesverkehrswegeplan unter dem Vermerk „dringlich“ steht, werde nicht angegangen.

Dem hatte im Februar 2010 die Bundestagsabgeordnete Ute Granold widersprochen mit den Worten: „Die Sorge um den Ausbau des Nordkopfs war also unbegründet. Die Realisierung könne dann 2010 beginnen.“ Das habe ihr das Bundesverkehrsministerium so mitgeteilt. Das Jahr 2010 ist vorbei – der Ausbau des Nordkopfs lässt auf sich warten.

Zum Hintergrund: An dem in Höhe der Schott-Werke gelegenen Nordkopf – vergleichbar mit einem Autobahnkreuz – laufen die Strecken aus Bingen, Wiesbaden und Saarbrücken zusammen. Bei gleichzeitiger Einfahrt müssen Züge dort immer warten. „Der Ausbau würde das Ende der Verzögerungen bedeuten und den öffentlichen Nahverkehr entscheidend aufwerten. Dessen Attraktivität ist dringend notwendig, um Verkehrsprobleme im Rhein-Main-Verkehr zu lösen und so eine wichtige Voraussetzung für dessen wirtschaftliche Stärke zu leisten“, bedauert Rößner die Situation.

Sämtliche Vorhaben des Bundesverkehrswegeplans für Schienenprojekte sind nicht mehr abgesichert. Das liegt daran, dass für unsinnige Großprojekte wie Stuttgart 21 die Kosten auf unabsehbare Weise steigen. Zudem setzen Union und FDP zu einseitig auf den Ausbau von Straßen zu Ungunsten der Schiene. „Die Verkehrspolitik der Bundesregierung ist kurzsichtig und wird besonders den Bedürfnissen der Ballungszentren nicht gerecht“, so Rößner abschließend.