„Ein Zeichen setzen gegen Intoleranz“

Die rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner nimmt  am morgigen Samstag an der Kundgebung gegen die NPD teil, die um 9 Uhr auf dem Marktplatz beginnt, und ruft gemeinsam mit dem Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Teilnahme auf: „Es ist wichtig, ein Zeichen zu setzen, dass wir antidemokratisch und intolerante Kräfte in Rheinland-Pfalz nicht dulden. Hier gilt das alte Motto: kein Fußbreit für Nazis!“

Rößner verweist auf die Ausfälle, die sich die NPD-Fraktionen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern erlauben. „Dort nutzen NPD-Abgeordnete das Parlament als Forum, ihr verdrehtes, von Hass und Geringschätzung anderer geprägtes Weltbild zu verbreiten. Etwa wenn die gesamte Fraktion eine Ehrenbezeichnung für die Opfer des Nationalsozialismus verweigert oder ihr Fraktionschef Holger Apfel ,Ausländer‘ als ,arrogante Wohlstandsneger‘ bezeichnet.

„Wir müssen früh verhindern, dass die NPD in Rheinland-Pfalz ein Forum für vergleichbare Ausbrüche erhält“, sagt der Landesvorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz, Daniel Köbler. Die NPD versucht in Eisenberg Unterstützung für ihren Direktkandidaten zur Landtagswahl zu finden. Ein breites Bündnis aus SPD; CDU, FWG und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat sich aufgestellt, um mit regelmäßigen, samstäglichen Kundgebungen, diese Bemühungen der NPD zu unterlaufen. „Ich bin froh, dass in Eisenberg in dieser Frage alle demokratischen Parteien und gesellschaftlich relevanten Gruppen zusammenstehen“, sagt Rößner abschließend.