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Liebe Leserin, lieber Leser, wieder neigt sich ein aufregendes und arbeitsintensives Jahr dem Ende zu. Und ich möchte auf diesem Wege ganz herzlich für die Begleitung und Zusammenarbeit in diesem Jahr danken! Meine Themenpalette hat sich bei der Neuaufstellung der Bundestagsfraktion Anfang des Jahres ordentlich geweitet. Ob im Verbraucherschutz, in der Digitalpolitik oder in Medien- und Filmpolitik: Es gab viel zu tun. Endlich findet auch eine breitere gesellschaftliche Debatte über ein Thema statt, das mich schon seit Jahren umtreibt. Nämlich die Frage, wie sich in der digitalen Welt der Meinungsbildungsprozess verschoben hat und ob dieser immer noch so frei erfolgt, wie es für unsere Demokratie wichtig und notwendig ist. Was müssen wir tun, um eine breite Öffentlichkeit wieder herzustellen, und wie können wir Missbrauch und Manipulation bei der Willensbildung unterbinden und freie Meinungsbildung gewährleisten? Diese Fragen sind auch zentral für andere Themenfelder. Wenn ich an Stimmungsmache und gezielte Desinformation bei Klimaschutz oder Migration denke, wird es immer wichtiger, faktenbasierte Argumente leidenschaftlich zu vertreten. Und während die Große Koalition für die dringlichen Themen Klima- und Umweltschutz, Flüchtlingspolitik, Digitalisierung, Verkehr und auch Wohnraum keine Antworten findet, überzeugen wir GRÜNE mit Haltung und Lösungen. Das hat uns gute Wahlergebnisse in Bayern und Hessen gebracht, und so können wir gestärkt und mit viel Rückenwind ins neue Jahr starten, in den Europawahlkampf und in Rheinland-Pfalz auch in die Kommunalwahl. Mit einem guten Abschneiden bei den Wahlen im nächsten Jahr können wir viel bewegen: Europaweit und direkt vor Ort. Dafür werde ich kämpfen. Ich freue mich schon jetzt auf ein spannendes Jahr 2019. Bis dahin wünsche ich allen eine schöne und erholsame Weihnachtszeit zum Kraft-Tanken, einen guten Start ins neue Jahr und wie immer viel Spaß beim Lesen! Eure Tabea |
Der Minimalkonsens beim Treffen hochrangiger Vertreter deutscher Fluggesellschaften mit Abgeordneten in Berlin lautet: eine Verbesserung in Sachen Fluglärm kann nur gemeinsam erreicht werden. Wir waren uns einig, dass der technische Fortschritt eine große Möglichkeit für leiseren Flugverkehr darstellt; danach hörte unsere Einigkeit aber schon auf. Mehr... |
Ich kann mich noch gut erinnern: 2013 hat Jimmy Schulz zur ersten Kryptoparty im Bundestag eingeladen und immer wieder ein Recht auf verschlüsselte Kommunikation gefordert. Er hat bei diesem Thema also zweifellos Street Credibility. Umso irritierender war dann der Wahlkampfslogan der FDP: „Digital first. Bedenken second.“ Da kann ich nur sagen: Es hilft alles nichts, wenn die Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker sich abrackern und gute Arbeit machen, die Partei- oder Fraktionsspitze dann aber nicht hinter den guten Vorschlägen steht. Mehr... |
Frau Bundeskanzlerin, Sie haben Ihre Digitalklausur vergangene Woche angesprochen. Ganz stolz haben Sie da eine Umsetzungsstrategie zur Digitalisierung präsentiert. Aber in den Medien gab es keine Begeisterungsstürme. Warum nicht? Ich sage Ihnen, warum. Mehr... |
Die Bundesregierung weiß, dass sie nichts weiß. Sie beweist in Sachen Ultrafeinstaubbelastung Mut zur Lücke – und das zum Nachteil der Menschen im Umfeld von Flughäfen. Einerseits geht aus den Antworten hervor, dass es der Bundesregierung an wissenschaftlicher Erkenntnis fehlt, um Schutzmaßnahmen gegenüber den Betroffenen zumindest in Betracht zu ziehen. Mehr... |
Mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf zum Telekommunikationsgesetz werden notwendige Änderungen vorgenommen, denen ich nicht viel entgegensetzen mag. Die Anpassungen in § 35 TKG waren aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Rückwirkung von Entgeltgenehmigungen notwendig. Mehr... |
Die WHO verdeutlicht in ihrem aktuellen Bericht, dass Lärm als Umweltfaktor einen klar negativen Einfluss auf unsere Gesundheit hat, und gibt ebenso klare Empfehlungen an die Politik, die es zu berücksichtigen gilt. Mehr... |
PresseschauInterviews, Artikel, Gastbeiträge - in der neuen Rubrik auf meiner Homepage erhaltet Ihr ein regelmäßiges Update an Artikeln über meine Aktivitäten in Berlin und Rheinland-Pfalz. Viel Spaß beim Lesen! Mehr... |
Ich begrüße das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Die Richter bestätigten, dass die Umstellung auf das System des Rundfunkbeitrags im Wesentlichen darauf abzielte, den „technologischen Entwicklungen“ hinsichtlich des Empfangs der öffentlich-rechtlichen Programme zu vereinfachen. Mehr... |
Die aktuellen strafrechtlichen Ermittlungen gegen Correctiv-Chefredakteur Oliver Schröm zeigen, welche -auch persönlichen – Risiken Journalistinnen und Journalisten eingehen, wenn sie investigativ recherchieren. Mehr... |
Wir wünschen Ulrich Kelber für die Ausübung dieses wichtigen Amtes alles Gute. Die vor dem Bundesbeauftragten liegenden Herausforderungen sind zweifellos groß, die selbstgesteckte Agenda ambitioniert. Mehr... |
Der Kultur- und Medienausschuss hat mich als Mitglied der Spielfilm-Vorauswahlkommission zum Deutschen Filmpreis 2019 benannt. Ich freue mich sehr auf die Arbeit in der Kommission. Intensive Wochen liegen vor mir, denn über sechzig Filme müssen gesichtet werden. Mehr... |
Nach unseren zahlreichen Vorstößen zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen in den letzten Jahren begrüße ich den heutigen Beschluss des Bundesrats ganz ausdrücklich. Mehr... |
Höchste Zeit, Verantwortung zu übernehmen! Der kürzlich vom Bundesverband Regie (BVR) veröffentlichte Diversitätsbericht legt offen, wie weit die öffentlich-rechtlichen Sender hinter ihren Gleichstellungs-Versprechen zurückgeblieben sind. Ein sehr trauriges Zeugnis. Mehr... |
rnüchternde Zahlen sind es, die der Bundesverband Regie kürzlich veröffentlichte. Bei nahezu gleicher Absolventenzahl wird nur etwa jeder fünfte, öffentlich finanzierte Film von einer Frau gemacht. Das ist fatal und nicht nur, weil es um öffentliche Gelder geht. Mehr... |
Die sogenannte Digitalstrategie der Bundesregierung wird ganz sicher keine Begeisterungsstürme wecken. Über ein Jahr nach der Bundestagswahl bleibt Vieles mehr als schwammig. Mehr... |
Es kann nicht sein, dass die Bundesregierung oder ihr nachgeordnete Behörden das Urheberrecht zweckentfremden, um Berichterstattung über kontroverse Themen zu unterbinden, nur weil dies der Bundesregierung nicht genehm ist. Mehr... |
Mal wieder verpasst die Bundesregierung eine Chance, Menschen mit Behinderungen mehr Teilhabe zu ermöglichen. Der Gesetzentwurf zur Umsetzung der „Marrakesch-Richtlinie“ hätte den Zugang zu Literatur für blinde, sehbehinderte und anderweitig lesebehinderte Menschen verbessern sollen. Mehr... |
Die Anhörung hat einmal mehr gezeigt, dass das NetzDG noch kein zu Ende gedachtes Konzept ist und dringend überarbeitet werden muss, nimmt man die Rechte der Nutzerinnen und Nutzer ernst. Leider hat die Bundesregierung bis dato keine Antworten auf die heute angesprochenen Probleme. Mehr... |
Die Datenpanne bei Google Plus wirkt wie eine Neuauflage des Cambridge Analytica-Skandals von Facebook, so sehr gleichen sich die Fälle. Auch bei Google Plus gab es über Jahre hinweg ein selbstverschuldetes Datenleck und man hat es selbst nach dessen Entdeckung über ein halbes Jahr lang vertuscht. Mehr... |
Für Kunst und Kultur braucht es nicht nur kreative Ideen sondern auch Geld. Deswegen ist bei vielen Projekten die Finanzierungsfrage eine der entscheidenden Hürden bei der Umsetzung. Mehr... |
Nach den neuesten Skandalen um die abhanden gekommenen Nutzerdaten bei Facebook erwarten wir von Facebook jetzt eine umfangreiche Aufklärung über die Hintergründe des IT-Angriffs. Mehr... |
Die Recherchen von Der Spiegel und dem BR bestätigen unsere jahrelange Kritik an der Blackbox des Schufa-Kredit-Scoring. Sie sind ein schlechtes Zeugnis für die Schufa und liefern valide Hinweise, dass der sogenannte Schufa-Score und vermutlich auch die Scores vergleichbarer Unternehmen der Kreditwirtschaft offenkundig an schwerwiegenden Mängeln leiden. Mehr... |
Ab heute geht das Gesetz zur Musterfeststellungsklage in Kraft und es ist gut, dass der Verbraucherzentrale Bundesverband nun gleich mit der ersten Musterfeststellungsklage für die Rechte betrogener Dieselfahrer loslegt! Dennoch sind die Schwachstellen des Gesetzes nicht zu verleugnen, das hat schon der Deutsche Juristentag klar gestellt. Mehr... |
Das Gutachten bringt die Diskussion um algorithmische Entscheidungssysteme und das sogenannte Scoring einen entscheidenden Schritt voran. Wir begrüßen, dass die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher hierbei im Zentrum der Untersuchungen standen. Mehr... |
Wenn Horst Seehofer ankündigt, sich intensiver um Verbraucherschutz kümmern zu wollen, muss man das wohl eher als Drohung verstehen. Denn erstens wird selten gut, was der Innenminister anpackt, zweitens ist er für das Thema nicht zuständig. Mehr... |
Es ist ein Armutszeugnis, dass das Vertrauen der Verbraucherinnen und Verbraucher in die Politik deutlich gesunken ist. Und es zeigt, dass die Bundesregierung heillos überfordert ist und Verbraucherthemen seit Jahren nicht richtig anpackt. Dabei ist Verbraucherschutz eines der top Themen für die Bürgerinnen und Bürger. Mehr... |
Mainz und Rheinland-Pfalz
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Eine Woche lang habe ich versucht, ganz ohne Plastik auszukommen. Zwar war ich schon immer darauf bedacht, möglichst auf Plastik zu verzichten. Aber jetzt wollte ich Kunststoffe und überflüssige Verpackungen ganz vermeiden. Um es kurz auf den Punkt zu bringen: Es ist nicht immer und in aller Konsequenz möglich. Aber mir ist einiges bewusster geworden. Mehr... |
Wir können den Kommunal- und Europawahlkampf im kommenden Jahr mit richtig viel Rückenwind aus Bayern, Hessen und von Bundesebene starten. Selten waren unsere Umfragewerte so gut, selten haben sie sich am Wahltag genauso bestätigt. Mehr... |
Mainz leidet wie zahlreiche andere Städte unter mangelndem Wohnraum und explodierenden Mieten. Die Große Koalition aber schafft die Mietpreisbremse ab. Denn das Mietrechtspaket, über das im Bundestag abgestimmt wurde, enthält erneut keine Verlängerung der Mietpreisbremse. Mehr... |
Es sind gute Nachrichten, dass wieder Kinos eröffnet werden. Dabei freut es mich besonders, dass es nach fast zehn Jahren im rheinland-pfälzischen Wittlich wieder ein Kino geben wird und die Kinoförderung der FFA in den ländlichen Raum fließt. Denn das Kino ist mehr als nur reine Unterhaltung. Mehr... |
Mit Beginn der Bauarbeiten für Terminal 3 beendet Fraport eine langjährige Auseinandersetzung und begräbt die Region unter einer dicken Betondecke und damit unter einem noch dickeren Lärmteppich. Nach wie vor erschließt sich mir die Notwendigkeit dieser Flughafenerweiterung absolut nicht. Mehr... |
Ich freue mich sehr über das diesjährige Motto des bundesweiten Vorlesetags. Denn Natur und Umwelt sind mir als grüner Politikerin natürlich ein großes Anliegen. Dass gerade die Kleinsten an diese Themen herangeführt werden, ist von großer Bedeutung. Mehr... |
Die bisherigen Fahrverbote in deutschen Städten gehen allesamt klar auf die Kappe des Autolobby-Ministers Andreas Scheuer und seines Vorgängers. Mainz bleibt zunächst davon verschont. Das kommt nicht von Ungefähr. Denn die Stadt hat sehr viele Maßnahmen ergriffen, um zur ‚Green City‘ zu werden. Mehr... |
Die WHO verdeutlicht in ihrem Bericht, dass Lärm als Umweltfaktor einen klar negativen Einfluss auf unsere Gesundheit hat, und gibt ebenso klare Empfehlungen an die Politik, die es zu berücksichtigen gilt. Mehr... |
Damit Ihr seht, wo ich wann unterwegs bin und wo Ihr mich treffen könnt, finden sich alle Termine auf meiner Homepage. Mehr... |
ImpressumTabea Rößner MdB Platz der Republik 1 11011 Berlin Telefon: 030 - 227 71697 Fax: 030 - 227 76296 Mail: tabea.roessner@bundestag.de |
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