Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Verbraucherschutz

Safer Internet Day – das Internet zu einem sicheren Raum für alle machen

Zum heutigen Safer Internet Day erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik, und Katja Dörner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik: Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik: „Trotz der unendlichen Möglichkeiten des Internets gibt es noch eine Vielzahl an Fragen, die einer Klärung bedürfen. So muss die Bundesregierung etwa endlich das Netzwerkdurchsetzungsgesetz überarbeiten, damit Hass und Hetze und die Verbreitung…

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Allgemein, Mainz, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Termine und Veranstaltungen

Bürgersprechstunde im Wahlkreis

Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner lädt zur Bürgersprechstunde ein. Am Montag, den 17.02.2020 haben interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis die Möglichkeit, ihr Anliegen in der Zeit von 16 bis 18 Uhr vorzubringen. Anmeldungen bitte telefonisch unter 06131-8924395 oder unter der Mailadresse tabea.roessner.wk@bundestag.de

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Allgemein, Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Ausschreibung: Zum Girls’ Day in den Bundestag MdB Tabea Rößner lädt Schülerin nach Berlin ein

Am 26. März 2020 öffnen bundesweit wieder zahlreiche Unternehmen, Betriebe, Hochschulen und auch die Politik anlässlich des Girls‘ Day ihre Türen für interessierte Schülerinnen. Dieser Zukunftstag soll Mädchen Einblicke in Ausbildungsberufe und Studiengänge ermöglichen, in denen Frauen bisher unterrepräsentiert sind und Begegnungen mit weiblichen Vorbildern in Führungspositionen aus Politik und Wirtschaft schaffen. Auch in der…

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Allgemein, Berlin, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Publikationen

Den Plattform-Gedanken intensiv weiterverfolgen

Gastbeitrag für medienpolitik.net vom 3. Februar 2020 Die Frage, wie unsere Medienordnung neu aufgestellt werden muss, um angesichts der fortschreitenden Digitalisierung und dem Vorherrschen amerikanischer und chinesischer Großkonzerne zu bestehen und den gesellschaftlich-demokratischen Diskurs zu gewährleisten, beschäftigt seit vielen Jahren die Medienwissenschaft und –politik. Vorschläge gibt es einige. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse zur Plattform weiterentwickelt…

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Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen

Rechtsgutachten zur EU-Urheberrechtsreform wirft Zweifel an der Umsetzbarkeit auf

Die angemessene Vergütung von Urheberinnen und Urhebern ist uns immer ein wichtiges Anliegen gewesen und ist es nach wie vor. So hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der rot-grünen Bundes­regierung das Urhebervertragsrecht maßgeblich vorangebracht. Mit der fortschreitenden Digitalisierung ist dieses Anliegen immer wieder vor große Herausforderungen gestellt worden. Es geht dabei immer um einen…

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Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

EU-Datenschutztag: Digitaler Verbraucherschutz bedeutsamer Erfolgsfaktor der Digitalisierung

Zum Europäischen Datenschutztag erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherschutz und Netzpolitik: Die beschleunigte Digitalisierung und die damit einhergehenden Risiken für Persönlichkeitsrechte, Datenschutz und IT-Sicherheit lassen uns kaum eine Verschnaufpause. Seit vielen Jahren erreichen uns beinahe täglich Meldungen über weitreichende Datenskandale. Sie machen die Notwendigkeit echter Maßnahmen für den Grundrechtsschutz der Bürgerinnen und Bürger…

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Allgemein, Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Bienen-Monitoring – MdB Rößner hakt bei Bundesregierung nach

Anlässlich der auffälligen Befunde des bundesweiten Bienen-Monitorings bei einer Probe aus Ingelheim, bei der mit 34 verschiedenen Pestiziden überdurchschnittlich viele Rückstände im Bienenpollen gefunden wurden, reichte Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) am 20. Dezember 2019 eine schriftliche Frage an die Bundesregierung ein. Zu der inzwischen vorliegenden Antwort des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft…

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Allgemein, Berlin

Persönliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten zur Organspende am 16.01.2020

Persönliche Erklärung nach § 31 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zum Abstimmungsverhalten zu TOP 7 der heutigen Plenarsitzung zu Gruppenverfahren zur Organspende a) zum Gesetz zur Regelung der doppelten Widerspruchslösung im Transplantationsgesetz – Drucksache 19/11096, zum Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende – Drucksache 19/11087, 19/16214 und b) zum Antrag Mehr…

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Allgemein, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Zum Urteil des BGH zu Unternehmens-Bewertungen auf dem Online-Portal Yelp

Zum Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) zu Unternehmens-Bewertungen auf dem Online-Portal Yelp erklärt Tabea Rößner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Sprecherin für Verbraucherpolitik:  „Die Entscheidung des BGH stärkt den Grundsatz, dass Gewerbetreibende grundsätzlich eine öffentliche Kritik hinnehmen müssen. Dies stärkt den Verbraucherschutz. Nötig ist aber auch, dass Internetplattformen Transparenzpflichten erfüllen müssen. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich darauf verlassen können, dass…

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Allgemein, Berlin, Medienpolitik, Meine Themen

Fachtagung „Zukunft Medienpolitik“ am 20. Januar 2020 in der Böll-Stiftung

Medien- und Kommunikationspolitik heute ist Gesellschaftspolitik für morgen. Und eine vielfältige Medienlandschaft ist unerlässlich für eine funktionierende Demokratie. In einer sich verändernden Welt muss die Medienpolitik auf die gesellschaftlichen Veränderungen reagieren. Dabei tauchen Fragen auf, die dringend diskutiert werden müssen. Heutzutage kann jeder auf mehr Inhalte denn je zugreifen, doch führt das zu mehr Vielfalt?…

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