Digitalpolitik, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Umweltpolitische Digitalagenda: Ministerin Schulze setzt auf Unverbindlichkeit

Zur heute von der Umweltministerin Schulze vorgestellten umweltpolitischen Digitalagenda erklären Bettina Hoffmann, Sprecherin für Umweltpolitik, und Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und Verbraucherpolitik: Zwar ist es gut, dass das Umweltministerium die Debatte um die ökologische Ausgestaltung der Digitalisierung aufgreift und mitgestalten will. Viele Maßnahmen bleiben aber vage und unverbindlich. Zahlreiche wichtige Punkte tauchen im Papier der Umweltministerin gar nicht…

Weiterlesen »

Berlin, Fachthemen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz

Endlich Entschädigung von VW-Dieselbesitzern

Zur Einigung über eine Entschädigung von Hunderttausenden VW-Dieselbesitzern erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherschutz: „Wir begrüßen, dass nun endlich eine Einigung erreicht wurde. Auch wenn es ein hartes und zähes Ringen um die Entschädigung von Verbraucherinnen und Verbrauchern war, ist es gut, dass nun fast eine halbe Million VW-Dieselkunden im Zuge eines Vergleichs Entschädigungszahlungen erhalten werden. Der…

Weiterlesen »

Allgemein, Anträge und Papiere, Berlin, Fachthemen, Filmpolitik

Grünes Kino und umweltfreundliche Filmproduktion

Eine Stunde Fernsehfilm erzeugt beim Dreh oft mehr CO2, als der gemeine Bundesbürger im Jahr verursacht. Aber Kino muss keine Sünde sein. Initiativen aus der Filmbranche zeigen Wege auf, wie Filmproduktion und Kino nicht zu Lasten der Umwelt gehen. Die Bundesregierung sollte sie dabei unterstützen. Wir haben einen Plan entworfen, was getan werden muss!  Mehr…

Weiterlesen »

Allgemein, Fachthemen, Medienpolitik

KEF-Bericht: moderate Erhöhung des Rundfunkbeitrags

Anlässlich der Empfehlung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), den Rundfunkbeitrag um 86 Cent zu erhöhen, erklärt Tabea Rößner, Medienexpertin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Es ist gut und richtig, dass eine unabhängige Kommission den Finanzbedarf für den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk ermittelt, damit Staatsferne und Rundfunkfreiheit gewährleistet sind. Die Beitragserhöhung fällt moderat aus…

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen

Statement zum Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität

Zu dem heutigen im Kabinett beschlossenen Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik der Bundestagsfaktion Bündnis 90 / Die Grünen: „Rechtsextremismus und Hasskriminalität sind ein gravierendes gesellschaftliches Problem. Die Festnahme einer rechten Terrorzelle hat dies noch einmal verdeutlicht. Deshalb begrüße ich es ausdrücklich, dass nun auch…

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Verbraucherschutz

Veranstaltungsbericht: Fachgespräch zur EU-Urheberrechtsreform vom 06. Februar 2020

Das Urheberrecht bleibt ein kontroverses Thema. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/ die Grünen hatte für den 6. Februar 2020 zur öffentlichen Debatte über den rechtlichen Umsetzungsspielraum bei der nationalen Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform und über die richtige Abwägung von Grundrechten eingeladen. Die sehr gut besuchte Diskussionsrunde hat gezeigt, dass das Urheberrecht weiterhin emotional aufgeladen ist und es…

Weiterlesen »

Berlin, Verbraucherschutz

Dieselskandal: Abbruch der Vergleichsverhandlungen

Zu Berichten, wonach die Vergleichsverhandlungen zwischen dem VZBV und VW gescheitert sind, erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherpolitik: „VW lässt die Vergleichsverhandlungen mit dem vzbv platzen und schiebt hierfür aber dem vzbv die Schuld zu. Doch ihr angebliches Angebot, auch ohne Vergleich und ohne den vzbv die Betroffenen zu entschädigen, ist in Wirklichkeit die Fortführung…

Weiterlesen »

Berlin, Digitalpolitik, Fachthemen, Medienpolitik, Verbraucherschutz

Safer Internet Day – das Internet zu einem sicheren Raum für alle machen

Zum heutigen Safer Internet Day erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik, und Katja Dörner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik: Tabea Rößner, Sprecherin für Netzpolitik: „Trotz der unendlichen Möglichkeiten des Internets gibt es noch eine Vielzahl an Fragen, die einer Klärung bedürfen. So muss die Bundesregierung etwa endlich das Netzwerkdurchsetzungsgesetz überarbeiten, damit Hass und Hetze und die Verbreitung…

Weiterlesen »

Allgemein, Mainz und Kaiserslautern, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Termine und Veranstaltungen

Bürgersprechstunde im Wahlkreis

Die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner lädt zur Bürgersprechstunde ein. Am Montag, den 17.02.2020 haben interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis die Möglichkeit, ihr Anliegen in der Zeit von 16 bis 18 Uhr vorzubringen. Anmeldungen bitte telefonisch unter 06131-8924395 oder unter der Mailadresse tabea.roessner.wk@bundestag.de

Weiterlesen »

Allgemein, Berlin, Mainz und Rheinland-Pfalz, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen

Ausschreibung: Zum Girls’ Day in den Bundestag MdB Tabea Rößner lädt Schülerin nach Berlin ein

Am 26. März 2020 öffnen bundesweit wieder zahlreiche Unternehmen, Betriebe, Hochschulen und auch die Politik anlässlich des Girls‘ Day ihre Türen für interessierte Schülerinnen. Dieser Zukunftstag soll Mädchen Einblicke in Ausbildungsberufe und Studiengänge ermöglichen, in denen Frauen bisher unterrepräsentiert sind und Begegnungen mit weiblichen Vorbildern in Führungspositionen aus Politik und Wirtschaft schaffen. Auch in der…

Weiterlesen »