Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz
Erneute Verschiebung eines Gesetzentwurfes zur Anpassung des Urheberrechts lässt Chaos erahnen
Zur erneuten Verschiebung des Kabinettsbeschlusses eines Gesetzentwurfes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes erkläre ich: Dass…
Berlin, Digitalpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz
Das Ammenmärchen von der Corona-Warn-App und dem Datenschutz
Und täglich grüßt das Murmeltier: Wer heute noch glaubt, mit einem Vorschlag zum Aushebeln des Datenschutzes einen guten Debattenbeitrag zur…
Allgemein, Berlin, Digitalpolitik, Presse und Meinungen, Verbraucherschutz
Luft nach oben beim Verbraucherschutz im Wettbewerbs- und Gewerberecht
Zum heute im Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Netz-…
Berlin, Digitalpolitik, Verbraucherschutz
Umsetzung der Digitale-Inhalte-Richtlinie und Modernisierungsrichtlinie: Updatepflicht und verbesserter Verbraucherschutz auf Onlinemarktplätzen
Endlich kommt die Updatepflicht für Geräte mit digitalem Inhalt, wie Software und Apps. Das ist dringend notwendig, damit Geräte wie…
20 Jahre Verbraucherministerium: Neuer Schwung dringend notwendig
Vor 20 Jahren wurde das erste Verbraucherministerium in Deutschland gegründet und die erste Verbraucherministerin trat ihr Amt an. Tabea Rößner,…
Berlin, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz
Bundesregierung schert sich nicht um Verbraucherschutz bei der SCHUFA
Die SCHUFA möchte ihr umstrittenes Geschäftsmodell, Kontoauszüge zu lesen und zu bewerten, von einer weiteren Datenschutzbehörde überprüfen lassen. Dazu erklären…
Berlin, Meine Themen, Verbraucherschutz
Justizministerin Lambrecht: Nur leere Worte statt nachhaltiger Produktstrategie
Zur heutigen Forderung von Justizministerin Lambrecht nach längeren Gewährleistungsfristen für Produkte erklären Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherpolitik, und Dr. Bettina Hoffmann, Sprecherin…
Berlin, Digitalpolitik, Medienpolitik, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz
Novelle des Telekommunikationsgesetzes: Haarsträubendes Verfahren und unzureichender Inhalt
Zur heute im Bundeskabinett beschlossenen Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) erklären Margit Stumpp, Sprecherin für Medienpolitik und Tabea Rößner, Sprecherin für Netz- und…
Berlin, Meine Themen, Presse und Meinungen, Pressemitteilungen, Verbraucherschutz
Faire Verbraucherverträge: Salbungsvolle Worte, wenig Substanz
Zu dem heute im Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes für faire Verbraucherverträge erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Verbraucherschutz- und Netzpolitik:…