Kandidatur als Mainzer Oberbürgermeisterin

Liebe Mainzerinnen und Mainzer,

ich bewerbe mich um das Amt der Oberbürgermeisterin unserer Stadt.

Mainz ist eine tolle Stadt. Mainz verbindet Geschichte undTradition mit Weltoffenheit und Toleranz. In Mainz gibt es Fassenacht undUnterhaus, bodenständiges Handwerk, mit den Medien den Blick in die Welt undmit der Wissenschaft den Blick in die Zukunft. Den hatte die Gutenbergstadtschon immer. Mainz ist Heimat für viele, auch für viele Zugezogene – und dieWeggezogenen, die gerne zurückkommen. Sie alle kommen gern auf Festen oder beimWein zusammen. Mainz hat eine lebendige Zivilgesellschaft, die sich für ihreStadt engagiert. Mainz ist auch ein guter Ort für Familien, denn die Stadt istüberschaubar und hat kurze Wege, auch in die Rhein-Main-Region.

Mainz hat also alle Zutaten für ein gutes Leben. Es zeigensich aber viele Herausforderungen für die Stadt. Die können wir lösen. Es gehtbeim höchsten Amt der Stadt darum, Perspektiven zu eröffnen, wie sich die Stadtweiterentwickeln muss. Es geht darum, nicht den Mangel zu verwalten, sonderndie Zukunft zu gestalten. Veränderungen eröffnen Chancen, die wir ergreifenmüssen, damit wir das erhalten, was wir an Mainz liebens- und lebenswertfinden.

Was sind die Herausforderungen?

Unsere Welt verändert sich rasant, Mainz wächst, die Mietensteigen, die Mobilität nimmt zu, und damit auch die Lärm- und Luftbelastungen,der Klimawandel erwärmt die Stadt und die Digitalisierung bestimmt immer mehrunser alltägliches Leben. Wir brauchen mehr Kitaplätze, gut ausgestatteteSchulen, Großprojekte müssen trotz knapper Kassen gestemmt werden.

Gleichzeitig beobachten wir neue Konflikte. Es verändernsich nicht nur die Sozialstrukturen, sondern auch das gesellschaftliche Klima.Diese Entwicklung darf man nicht treiben lassen, sondern der Oberbürgermeisteroder die Oberbürgermeisterin muss sie im Sinne ihrer Bürgerinnen und Bürgersteuern und gestalten. Da will ich ansetzen.

Es stehen also wichtige Weichenstellungen an. Wie können wirein Umfeld schaffen, in dem Kinder gesund aufwachsen und Menschen gut lebenkönnen. Wird Mainz endlich zur digitalen Stadt und nutzt die Möglichkeiten füreine zukunftstaugliche Energie und Verkehrswende oder betritt die Stadt samtVerwaltung hier noch ewig Neuland?

Bauen wir große Wohnklötze, die schon in 30 Jahren neueAltlasten sind? Oder schaffen wir es, Flächen besser zu nutzen und das Stadtbildzu erhalten? Und werden Projekte entwickelt, die der lokalen Wirtschaft helfen?Lassen wir unsere Museen weiter verfallen oder nutzen wir das Potenzial dervielen Kreativen bis hin zu den großen Medienhäusern von SWR und ZDF in derGutenbergstadt?

Wie wollen wir diese Herausforderungen meistern?

In den Herausforderungen liegen auch Chancen, die es zuerkennen und zu nutzen gilt. Damit zukünftig nicht nur gutsituierte Bürgerinnenund Bürger in der Innenstadt leben können, muss die Stadt bezahlbaren Wohnraumschaffen und erhalten. Ich werde als Oberbürgermeisterin dafür sorgen, dass wirin Neubaugebieten den verbindlichen Anteil sozial-geförderten Wohnraums nocheinmal erhöhen. Es ist gut, dass die Ampel-Koalition diesen Anteil gegenWiderstand auf 25 Prozent erhöht hat. Mein Ziel als Oberbürgermeisterin wärenmindestens 30 Prozent. Zudem sollten wir unsere Flächen nicht meistbietend veräußern,sondern mit den städtischen Gesellschaften entwickeln, damit wir Wohnraum zudeutlich niedrigeren Preisen anbieten können.

Mieterinnen und Mieter, die von Kündigungen betroffen sind, sollensich in der Stadtverwaltung über rechtliche Möglichkeiten informieren können undUnterstützung bekommen. Das allein wird nicht reichen. Denn wir können auchnicht alle Flächen bebauen und versiegeln, sondern wir müssen Flächeneffizienter nutzen. Eine Anhörung im Bundestag hat gezeigt, dass wir dieMöglichkeiten von Dachausbau und Aufstockung für den Wohnungsbau verstärktnutzen sollten. Ein Ausbau alternativer Wohnformen schafft selbst nachAuffassung der Bundesregierung zusätzliche Kapazitäten auf dem Wohnungsmarktund leistet somit einen Beitrag zur Verbesserung der Wohnungssituation inBallungsgebieten und den Universitätsstädten. Das fördert auch dengesellschaftlichen Zusammenhalt.

Mainz baut. Das ist gut. Neue Quartiere brauchen Orte dersozialen Begegnung, und sie dürfen nicht einfach nur schnell hochgezogen werdenin der Hoffnung, dass es irgendwie auch hübsch aussieht. Die Planungen müssentransparent sein, und die Ideen der zukünftigen Mieterinnen und Mieter solltendort mit einfließen. Zudem will ich genossenschaftliches Bauen unterstützen.

Stadtentwicklung und Stadtplanung müssen in der Verwaltung transparentund Hand in Hand Projekte entwickeln und umsetzen. Das ist eine ganz konkreteVerantwortung einer Oberbürgermeisterin.

Wichtig ist mir dabei auch: Eine Stadt ohne Kunst ist keineStadt. Künstler halten einer Stadt den Spiegel vor, sie befördern dengesellschaftlichen Dialog. Aber die Kunst in der Stadt hat sich seit den 70erJahren nicht mehr weiterentwickelt. Dabei verändern wir mit jedem baulichenEingriff das Gesicht der Stadt und damit auch die Vorstellung von dem, wasMainz ist und in Zukunft sein wird.

Wir brauchen deshalb eine kritische Bestandsaufnahme derKunst im öffentlichen Raum. Ich möchte mit dem Kunstbeirat und Fachleuten dieEinrichtung eines Beirats oder eines Stadtkurators prüfen, der sich mit demÖffentlichen Raum auseinandersetzt und die Stadtplanung begleitet. 

Wohnen, Arbeiten und Mobilität müssen miteinander verbundenwerden. Dazu braucht es eine kluge, integrierte und ressortübergreifendePlanung. Und dazu gehört eine zielführende Aufgabenverteilung und eine bessereKoordination. Das will ich mir als Oberbürgermeisterin als erstes vornehmen.

Damit komme ich zu meinem zweiten Schwerpunkt: Ich komme ursprünglich aus der Familienpolitik. Damit hat mein politisches Engagement in Mainz begonnen, als ich damals händeringend einen Krippenplatz für meine Tochter suchte. Der Ausbau ist weiterhin wichtig, aber nicht nur quantitativ, sondern auch qualitativ. Dabei geht es auch um pädagogische Konzepte oder gesundes Essen in Kitas und Schulen. Als Oberbürgermeisterin möchte ich einen Ernährungsrat ins Leben rufen. Die Eltern sollen mitentscheiden können, was ihre Kinder zu essen bekommen. Und wir können sie zusammenbringen mit Erzeugern aus der Region, also der lokalen Wirtschaft. Für eine nachhaltige, gesunde Ernährung unserer Kinder.

Gesund leben in Mainz bedeutet auch weniger Lärm. Seit ichin Mainz wohne, habe ich mich vor allem für die Reduzierung des Flug- undBahnlärms eingesetzt, im Bundestag habe ich dazu viele Initiativen gestartet.

Mobilität und Digitalisierung sind zwei wichtige Zukunftsthemen.Beides gehört für mich zusammen. Wir brauchen mehr Mobilität und wenigerVerkehr in der Stadt. Deshalb muss der ÖPNV attraktiv sein, damit mehr Menschenumsteigen. Mainz soll eine Fahrradstadt werden, das unterstütze ichausdrücklich – auch für den überörtlichen Verkehr. Und wenn mehr Menschen das Autostehen lassen, ist auch das eine Win-Win-Situation, die Straßen werdenentlastet, und davon profitieren diejenigen, die auf das Auto nicht verzichtenkönnen.

Die digitalen Möglichkeiten können für eine bessere und fahrgastfreundlicheVernetzung der verschiedenen Verkehrsträger sorgen. Mainz muss Smart Citywerden. Das ist gut für den Wirtschaftsstandort und gut fürs Klima. Deshalbmuss der Ausbau des schnellen Internets auch hier vorangetrieben werden.

Mainz braucht einen Platz, wo sich junge Kreative unddigitale Entwickler mit den Unternehmen vernetzen, um gemeinsam digitaleLösungen zu erarbeiten. Die dafür notwendigen Daten muss auch die Verwaltung –natürlich mit dem höchsten Datenschutzniveau – zur Verfügung stellen. Vondigitalen Städten wie Darmstadt können wir lernen. Das will ich alsOberbürgermeisterin befördern.

Neben den großen Fragen wie Klimawandel, Digitalisierung,Wohnungsbau oder gute Ernährung sind es in der Lokalpolitik immer auch dievielen kleinen Dinge vor Ort, um die es geht. Und ich glaube, dass es inZeiten, in denen sich immer mehr Menschen von der Politik und sogar derDemokratie abwenden, wichtig ist, sich gerade auch um diese alltäglichen Dingezu kümmern. Wir überzeugen Menschen am besten von Demokratie, indem Demokratie fürsie funktioniert. Reibungslose Abläufe in der Stadtverwaltung und bei den Ver-und Entsorgern sind Beispiele dafür.

Bei dieser Wahl geht es um Wohnraum und Mobilität, um diedigitale Stadt, den Wirtschafts- und Medienstandort Mainz. Es geht darüber hinausaber auch ganz grundsätzlich um den Zusammenhalt in dieser Stadt und um denAusgleich von Interessen. Und es geht um einen Politikstil, der Menschenmitnimmt und nicht ausgrenzt, der Entscheidungen herbeiführt und nichtaussitzt, der nicht nur verspricht, sondern auch liefert.

Wie will ich es machen?

Ich sehe meine Kandidatur als Einladung und Angebot. Ichlade alle Mainzerinnen und Mainzer ein, mich persönlich kennenzulernen und überIdeen für diese Stadt zu reden. Politische Lösungen werden in einem gemeinsamenProzess erarbeitet. Ich will zu den Bürgerinnen und Bürgern gehen und vor Orterfahren, wo der Schuh drückt und welche Vorschläge die Menschen selbst haben.Diese Vorschläge und meine Leitideen will ich mit den Ressorts derStadtverwaltung diskutieren und ressortübergreifende integrierte Gesamtlösungenentwickeln. Dafür will ich im Rat Mehrheiten gewinnen. Nicht zuletzt will ichdie Entscheidungen beherzt und entschieden umsetzten. Die Kompetenzen, die ichin meinem beruflichen und politischen Leben als Journalistin, als leitendeRedakteurin, als Stadträtin und Ortsbeirätin, als Aufsichtsratsmitglied, alsBundestagsabgeordnete und als berufstätige Mutter erworben habe, kann ich dabeieinbringen. Und nicht zuletzt werden mir meine Erfahrungen als Mensch mitErfolgen und Niederlagen dabei helfen. Sie haben mich geformt und mir immerwieder die Kraft gegeben, mit Überzeugung und Leidenschaft weiterzugehen.

Ich bin bereit, Verantwortung für Mainz zu übernehmen.

Ich freue mich über Ihre Unterstützung!

Ihre Tabea Rößner