Das Internet ist ein Medium, das unser Leben wahrscheinlich ähnlich verändert hat wie die Erfindung des Buchdrucks. Jeder kann hier publizieren – mit minimalen Kosten, im Web 2.0 auch mit geringem Aufwand und ohne große technische Kenntnis. Dieser Wandel in der Medienwelt hat uns vor die Herausforderung eines fairen Interessensausgleiches aller im Netz Aktiven gestellt. Zudem ist es für Jeden von uns wichtig, tagtäglich aus dem Datenrausch auch eine Informiertheit zu gewinnen und nicht in der Informationsflut zu ertrinken.

Mir ist vor allem wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger im Internet wie auch in den anderen Medien einen möglichst guten Zugang (zum Netz) haben, dass Vielfalt und Qualität gewährleistet wird.

Ein guter Zugang zum Netz bedeutet heute, einen Breitbandanschluss zu haben. Wer mit dem Modem die Seiten absurfen will, quält sich durch das Netz. Es ist inzwischen klar, dass sich das Problem der weißen Flecken auf der Landkarte nicht durch den Markt alleine löst. Ein lukratives Geschäft ist in diesen Regionen kaum zu machen. Wir GRÜNEN machen uns deshalb für ein Paket von Maßnahmen stark, damit alle Haushalte und Unternehmen bald bezahlbares Breitbandinternet nutzen können. Dafür ist eine Informationskampagne über Fördermaßnahmen genauso notwendig wie die Verlagerung von Haushaltmitteln von der Straße auf die schnelle Datenautobahn. Schwarz-Gelb steht unter sofortigem Handlungsdruck. Schon unter der großen Koalition wurde hier viel zu viel Zeit verloren.

Wir wollen eine vielfältige und unabhängige Medienlandschaft – in den klassischen Medien wie im Netz. Durch global agierende Medienkonzerne, Medienfusionen und Infrastrukturanbieter, die auch Inhalte produzieren, ist die Vielfalt in Gefahr. Jede Form von Meinungsmacht muss verhindert werden – ob bei Fernsehsendern, Zeitungen, Google oder Infrastrukturanbietern, die den Zugang zum Netz ermöglichen.

Vielfalt im Netz ist aber auch das Gegenteil von Zensur. Der unbeschränkte Zugang zu Informationen und die Möglichkeit, Informationen frei verbreiten zu können, sind zentrale Grundrechte, die selbstverständlich auch im Netz gelten müssen. Wir setzen uns dafür ein, dass persönliche Daten sowohl vor der Datensammelwut seitens Unternehmen als auch des Staates geschützt werden.

Die Qualität der Inhalte im Netz wäre ohne Blogger, ohne Meinungsforen, aber auch ohne die Angebote von Zeitungen und Rundfunkanstalten nicht gegeben. Deshalb ist es beispielsweise wichtig, dass den juristischen Abmahnungen von Meinungsforen, die die Betreiber dazu zwingen würden, jeden Beitrag vorzufiltern, ein Riegel vorgeschoben wird.
In der Konsequenz bedeutet das aber auch, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Netz seine Sendungen anbieten darf – und muss. Die Gebührenzahler und  zahlerinnen finanzieren diese Inhalte mit ihren Gebühren. Es ist also unverständlich, warum diese Inhalte nicht dauerhaft im Netz bereitgestellt sein sollten.

Wir und unsere Kinder brauchen für das Netz eine gute Medienkompetenz, sei es nur für die Bedienung des PCs, social networking oder die Recherche nach Informationen im Netz. Bei den Mengen an Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten kommt es darauf an, das herauszufiltern, was wirklich wichtig ist, sparsam mit persönlichen Daten umzugehen und die Mittel des Internets gezielt einzusetzen. Das alles muss Teil von Medienerziehung sein, die bereits in den Kindergärten ansetzen muss und vor allem in Schulen, Jugendeinrichtungen und Weiterbildungsstätten gehört. Medienkompetenz ist eine Herausforderung für alle Generationen.