Der Breitbandausbau in Deutschland hängt hinterher. Wir haben deshalb in einem Gutachten prüfen lassen, ob das Recht auf einen Breitbandanschluss machbar ist. Das Ergebnis: Wir fordern einen Breitbandschluss von 6 Mbit/s für jeden Haushalt. Aber nicht nur diese Basisversorgung ist nötig, sondern auch der Ausbau des schnellen Glasfasernetzes.

Ein hoher Pfeifton, mehrere Knattergeräusche und ganz viel Rauschen: So ähnlich klang die Melodie eines 56 k Modems, wenn man früher versuchte, sich ins Internet einzuwählen. Was für viele Deutsche schon den Hauch von „Damals, als…“ hat, ist für andere noch immer lästiger Alltag.

Deutschland hängt beim Breitbandausbau hinterher

Während in München schon auf der Glasfaserdatenautobahn gesurft wird, kriechen die Menschen in vielen Dörfern noch mit Modem oder DSL Light durchs Netz. Das sind momentan 6 Millionen Haushalte. Das ist für die Menschen in den betroffenen Gebieten ärgerlich, wenn sie sich einen Film online anschauen wollen. Es wird aber für die gesamte deutsche Wirtschaft schädigend, wenn der Mangel an Breitbandanschlüssen ganze Landstriche in ihrer Entwicklung bremst.

Denn Breitband ist mittlerweile eine der Säulen des wirtschaftlichen Fortschritts. Wir beobachten einen Wandel der Wirtschaft, einer der Trends ist die Transformation hin zu einer Dienstleistungsgesellschaft. Die Bundestagsfraktion sieht ungenutzte Chancen für unser Land, deshalb wollen wir jetzt die Grundlagen schaffen: Breitband für alle, nicht nur in den dichtbesiedelten Gegenden, sondern auch im ländlichen Raum. Deshalb haben wir ein Gutachten in Auftrag gegeben, das den rechtlichen Rahmen geprüft hat. Als einzige Fraktion im Bundestag fordern wir nicht nur eine Zahl, sondern zeigen auf, wie ein Universaldienst und der Glasfaserausbau rechtlich (vor allem in Hinblick auf die EU-Ebene) und finanziell ausgestaltet werden kann.

Grundversorgung mit Breitband garantieren

Wir müssen ehrlich sein: Es ist nicht leistbar, dass wir in kürzester Zeit jeden Kuhstall mit Highspeed-Glasfaserleitungen verkabeln können. Die Grundversorgung mit einem adäquaten Internetzugang muss aber deutschlandweit gesichert sein. Die grüne Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass Menschen im ganzen Land den Anspruch auf schnelles Internet mit 6 Mbit/s haben.

Wir wollen die Grundversorgung dynamisch gestalten. Der Anspruch an den entsprechenden Bedarf  wird also regelmäßig angepasst, damit wir die Zukunft nicht aus den Augen verlieren. Was heute als schneller Standard gilt, kann morgen schon das Äquivalent zum knatternden Modem sein. Dass dies ein realistische Forderungen sind, haben wir juristisch und wirtschaftlich in einem Gutachten prüfen lassen.

Glasfaserausbau beschleunigen

Perspektivisch soll es aber nicht bei der Grundversorgung bleiben: Das Netz bietet immer neue Anwendungen und damit mehr Datenumsatz. Wir brauchen deshalb immer schnellere Netze. Deshalb setzen wir parallel auf zwei Ziele: Grundversorgung sichern, Glasfaserausbau ausweiten.

Wir fordern deshalb verbesserte Regeln für den Telekommunikationsmarkt. Das sind Instrumente wie ein Breitbandatlas mit soliden und objektiven Daten; ein bessere Koordination der Maßnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden; eine Verpflichtung zur Leerrohrverlegung und  ein Infrastrukturatlas, in dem relevante Tiefbauarbeiten kartiert werden.

Wir Grüne wollen aber auch Fördergelder für Unternehmen bereitstellen, die beim Glasfaserausbau Open Access vorbildlich umsetzen. So wollen wir Deutschland beim Breitbandausbau zukunftsfähig machen.

Zum Download:

- Das Positionspapier

- Das komplette Gutachten

- Die Zusammenfassung des Gutachtens