In den Ausschüssen des Deutschen Bundestages diskutieren und entscheiden die Fachabgeordneten aller Fraktionen – also Mitglieder von CDU/ CSU, SPD, FDP, der Linken und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – über das jeweilige Themengebiet. Ich bin Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien.
Die Ausschüsse sind für die parlamentarische Beratung zentral, denn hier sitzen die Abgeordneten, die sich mit bestimmten Themen ausführlich befassen. In ihren politischen Fachgebieten spiegeln die meisten der insgesamt 22 Ausschüsse die Aufgabenverteilung der einzelnen Ministerien der Bundesregierung wider.

Die Ausschüsse sind so etwas wie der Motor des Parlamentes: Hier werden aktuelle Themen zu Gesetzen. Zu den Beratungen ziehen Abgeordnete oft Experten hinzu. Die Ausschussmitglieder ringen um Kompromisse und legen das Votum – ob Zustimmung, Enthaltung oder Ablehnung - für ihre Fraktion fest. Die Ausschüsse sind auch ein zentraler Teil der Regierungskontrolle: Die Ausschussmitglieder können die zuständigen Minister und Ministerinnen in die Ausschüsse bitten, damit diese sie über Gesetze, den aktuellen Stand von Verhandlungen oder eigene Vorhaben informieren. Der Kulturstaatsminister berichtet dem Ausschuss für Kultur und Medien beispielsweise über Entscheidungen, die er im Ministerrat der Europäischen Union mitgetragen hat.

Der Ausschuss für Kultur und Medien

Der Ausschuss für Kultur und Medien befasst sich mit kulturellen und medienpolitischen Angelegenheiten, die national bedeutsam sind. Der Ausschuss ist zudem Ansprechpartner für Kunst- und Kulturschaffende, für Journalistinnen und Journalisten auf Bundesebene und will zum Dialog der Kulturen beitragen.
Den Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag gibt es als selbstständigen Ausschuss seit 1998. Damals schuf die rot-grüne Bundesregierung das Amt des Beauftragten für Kultur und Medien (BKM). Der Ausschuss kontrolliert und begleitet die Arbeit des BKM. Im Ausschuss für Kultur und Medien versammelt sich der parlamentarische Sachverstand für die Förderung von Kunst und Kultur sowie einer modernen Medienlandschaft. Zwar sind in Deutschland die Kultur- und die Medienpolitik überwiegend Angelegenheiten der Länder und Gemeinden, der Bund ist jedoch weitgehend für die gesetzlichen Rahmenbedingungen zuständig. Und er ist für kultur- und medienpolitische Anliegen verantwortlich, die von nationaler Bedeutung sind.

Die Themen des Ausschuss für Kultur und Medien

Ein wichtiges Thema des Ausschusses ist die Erinnerung an unserer Geschichte. Unsere Gesellschaft ist gefordert, die Erinnerung an die nationalsozialistische Terrorherrschaft und an die DDR-Diktatur wachzuhalten. Dabei geht es um die Finanzierung von Gedenkstätten, Museen und Mahnmale. Das war in der Vergangenheit zum Beispiel der eines Freiheits- und Einheitsdenkmals. Das sind aber auch die Stasi-Akten aus DDR-Zeiten, die von der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR verwaltet werden. Der Ausschuss für Kultur und Medien ist für diesen Bereich zuständig und muss sich zum Beispiel mit der Frage befassen, wer Zugang zu den Akten mit ihren oft sehr persönlichen Informationen haben soll.

Kultur-, Medien- und Wirtschaftspolitik greifen an vielen Stellen ineinander. Wer einen Film produziert, hofft auf einen Erfolg an der Kinokasse, im DVD-Verkauf und in der Fernsehverwertung. Filme sind Wirtschaftsgüter; zugleich handelt es sich bei einem Kinofilm aber auch um ein Kulturgut, das bewahrt werden sollte. Die Filmförderung und die Wahrung des Filmerbes sind daher Themen, die den Ausschuss ebenfalls beschäftigen.
Die Nutzung der Kommunikations- und der Informationstechnik entwickelt sich rasant. Computer, Internet und virtuelle Welten haben die Medienlandschaft und die Mediennutzung einschneidend verändert; die Grenzen zwischen Presse und Rundfunk, zwischen PC und Telefon sind verwischt. Im Kultur- und Medienausschuss wird vor allem darüber diskutiert, welcher Rahmen den Medien gesetzt werden muss, so dass ein unabhängiger Journalismus möglich ist.

Unterausschuss Neue Medien

Auch wenn es anderweitige Bestrebungen bei der Union gibt, gehe ich davon aus, dass der Unterausschuss Neue Medien, den es in der vergangenen Legislatur gab, weitergeführt wird. Das Internet prägt mittlerweile alle unsere Lebensbereiche, und dies sollte auch politisch entsprechend gewürdigt werden. Ein großer Teil der spannenden Fragen der Kultur- und Medienpolitik hängen mit dem Netz zusammen. Als Stichwörter seien nur genannt: Urheberrecht, Netzneutralität, Netzsperren oder die journalistische Vielfalt und Qualität im Netz. Dem nicht durch die Einrichtung eines Unterausschusses Rechnung zu tragen, hieße, die digitale Welt zu ignorieren. Die Erfahrung hat gezeigt, dass in dem Kultur- und Medienausschuss für die digitalen Themen wenig Zeit ist. Ich wünsche mir die Wiedereinsetzung des Unterausschusses um diesem Thema genug Raum zu geben.